Rechtsprechung
| BGH, 29.01.1992 - 3 StR 546/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 29.01.1992 - 3 StR 546/91
Ob von der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu Recht abgesehen worden ist, kann vom Revisionsgericht auf die Sachrüge hin überprüft werden, auch wenn nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (vgl. BGHSt 37, 5; BGH NStZ 1992, 33 m.w.N.). - BGH, 27.09.1991 - 3 StR 30/91
Revisionsrichterliche Überprüfung unterbliebener Unterbringung
Auszug aus BGH, 29.01.1992 - 3 StR 546/91
Ob von der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu Recht abgesehen worden ist, kann vom Revisionsgericht auf die Sachrüge hin überprüft werden, auch wenn nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (vgl. BGHSt 37, 5; BGH NStZ 1992, 33 m.w.N.). - BGH, 17.05.1990 - 4 StR 162/90
Revision des Angeklagten gegen die Verurteilung wegen schwerer räuberischer …
Auszug aus BGH, 29.01.1992 - 3 StR 546/91
Die bloße Ungewißheit des Ergebnisses reicht hierfür nicht aus (vgl. BGHR StGB § 64 Anordnung 1, Aussichtslosigkeit 2 m.w.N.).
- BGH, 04.03.1992 - 3 StR 20/92
Strafrechliche Wirkungen eines gestohlenen echten Schlüssels - Voraussetzungen …
Im übrigen hat das Landgericht es unterlassen zu prüfen, ob - wonach die Feststellungen drängen - die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB anzuordnen war (vgl. BGHSt 37, 5; BGH NStZ 1992, 33; BGH, Beschluß vom 29. Januar 1992 - 3 StR 546/91).